Foto: Mehr Demokratie e.V.


Bürgerrat überreicht Ergebnisse an Bundestagspräsident

17.03.21

Der Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« überreicht am Freitag, 19. März 2021 mit einer feierlichen Veranstaltung das Bürgergutachten mit seinen Empfehlungen zur Außenpolitik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Vor Ort in Berlin sind neben Schäuble als Schirmherr und zwei Ausgelosten, die ihm das Gutachten überreichen, u.a. die Vorsitzende des Bürgerrats Marianne Birthler und die Vorstandssprecherin des Vereins Mehr Demokratie Claudine Nierth. Vertreterinnen und Vertreter aller Bundestags-Fraktionen sowie weitere ausgeloste Bürger*innen sind per Video zugeschaltet.

Beim Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« haben rund 160 zufällig ausgeloste Menschen aus ganz Deutschland auf zehn Online-Sitzungen Empfehlungen zur Außenpolitik erarbeitet. Die Schöpflin Stiftung hat diesen Bürgerrat mit 50.000 Euro gefördert und knüpft damit an eine bereits seit 2017 bestehende Zusammenarbeit zu dem Thema mit Mehr Demokratie e.V. an. Die Beteiligung von Bürger*innen an der Politik über Bürgerräte ist in den vergangenen Jahren ein wichtiger strategischer Baustein der Schöpflin Stiftung im Programmbereich Wirtschaft & Demokratie geworden. Wir sehen darin ein großes Potenzial, die Stimme von Bürger*innen in der Politik stark zu machen, für das Gemeinwohl engagierten Politiker*innen den Rücken zu stärken und einen Ausgleich zu dem häufig einseitigen Lobbyeinfluss der Wirtschaft zu schaffen. Das starke politische Interesse auf Seiten der Abgeordneten, des Ältestenrats und des Bundestagspräsidenten ist ermutigend und kann das Vertrauen in die Demokratie wieder stärken, das besonders in den vergangenen Monaten unter den vermehrten Korruptionsskandalen gelitten hat. 

Der losbasierte Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« wurde initiiert von Mehr Demokratie und der Initiative Es geht LOS! und ist eine direkte Folge des ersten bundesweiten Bürgerrats zum Thema Demokratie von 2019. Mehr Demokratie ermöglichte auf Wunsch des Ältestenrats des Bundestags unabhängig und spendenfinanziert die schnelle Umsetzung dieses zweiten Bürgerrats. Neben dem inhaltlichen Thema geht es auch um die Frage, wie Bürgerräte auf Bundesebene zukünftig sinnvoll angewendet und etabliert werden können.

Interessierte sind herzlich eingeladen die Übergabeveranstaltung am kommenden Freitag, 19.03. von 11:30 bis 13:15 Uhr im Livestream auf Youtube zu verfolgen.

Informationen zum vorläufigen Ablaufplan der Veranstaltung gibt es hier.

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