Foto: Robert Boden/Bürgerrat Demokratie

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Erster Bürgerrat tagt in Leipzig



160 Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland trafen sich am 13. bis 14. September zum ersten Mal in Leipzig, um im Rahmen des Bürgerrats gemeinsam über die Weiterentwicklung unserer Demokratie nachzudenken.

Die bundesweit per Losverfahren ausgewählten Bürger*innen kamen am ersten Tag in Kleingruppen zusammen und tauschten sich mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Transparenz, Lobbyismus und Repräsentativität aus. Der inhaltliche Input der Vertreter*innen leitete dann in lebhafte Tischdiskussionen zu den einzelnen Themen über.

Am zweiten Tag fokussierten sich die Teilnehmenden dann auf das Thema Bürgerbeteiligung on- sowie offline. Unter anderem informierten z.B. Mark Schwalm vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal, Fabian Reidinger von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung der baden-württembergischen Landesregierung und Stefan Heinig vom Stadtplanungsamt der Stadt Leipzig über Verfahren und Praxis von Bürgerbeteiligungsprozessen und ermöglichten den Teilenehmenden im Anschluss daran, Fragen zu stellen. Auch zum Thema Online-Beteiligungen konnten sich Bürger*innen ihre Gedanken machen, nachdem die Organisation Liquid Democracy sie darüber informiert hat. Alle formulierten Vorschläge werden am Ende in ein gemeinsames Dokument einfließen.

Die erste Tagung des Bürgerrats Demokratie war für alle Beteiligten sehr positiv: Die Bürger*innen waren sehr zufrieden und haben immer wieder betont, dass ihre anfängliche Skepsis einer Begeisterung für diese Idee gewichen sei. Auch der Bürgerrat-Vorsitzende Dr. Günther Beckstein zeigte sich beeindruckt von den lebhaften Debatten.

»Besonders die Gespräche mit den Menschen in den Pausen und die Qualität der Diskussionen haben mich sehr berührt. Eines hat das Wochenende aus meiner Sicht mindestens gezeigt: Bürgerräte als beratendes Gremium für die Politik sind die Zukunft!«, fasst Dorothee Vogt, Programmleiterin des Programmbereichs Wirtschaft & Demokratie, ihre Erlebnisse des vergangenen Bürgerrats zusammen.

Der Bürgerrat tagt am 27. und 28. September zum zweiten und letzten Mal – dann wird es um die direkte Demokratie gehen. Am Ende formuliert der Bürgerrat Empfehlungen, die in einem Bürgergutachten die Vorschläge aller Teilnehmenden zusammenfasst, und am 15. November an den Bundestag übergeben werden.

Weitere Informationen zum Bürgerrat finden Sie auf https://www.buergerrat.de/.

Das erstmalig in Deutschland stattfindende Modellprojekt »Bürgerrat Demokratie« wurde gemeinsam von Mehr Demokratie e.V. und der Schöpflin Stiftung initiiert.

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