Für ein Europa der Vielfalt und Solidarität

08.04.21

Noch immer versuchen täglich Menschen, über das Mittelmeer Europa zu erreichen. Viele von ihnen geraten in Seenot, werden durch libysche Milizen abgefangen, sind verschollen oder werden nur noch tot geborgen. Die wenigen, die das Glück haben, von einem Schiff aufgenommen zu werden, kommen in überfüllte Lager, wo sie Monate oder Jahre festgehalten werden, ohne Zukunftsperspektive und unter oftmals menschenunwürdigen Bedingungen.

Um diese humanitäre und politische Tragödie an Europas Außengrenzen zu beenden, haben zivilgesellschaftliche Organisationen und europäische Städte am World Refugee Day 2020 die Initiative »From the Sea to the City« gestartet. Dieser Zusammenschluss zivilgesellschaftlicher Akteur*innen aus ganz Europa hat sich das Ziel gesetzt, die europäische Migrationspolitik neu zu gestalten und eine stärkere Mitsprache von Städten und Kommunen zu erreichen. Der Abschottungspolitik nationaler Regierungen setzen sie Lösungsvorschläge entgegen, die auf Menschenrechten und Solidarität basieren und Migration nicht als Gefahr, sondern als Chance begreifen.

Mit der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform (HVGP) und der SEEBRÜCKE fördert die Schöpflin Stiftung wichtige Akteurinnen dieser Initiative. Eines ihrer zentralen Anliegen ist die Vernetzung der wachsenden Zahl aufnahmebereiter europäischer Städte und Gemeinden, um gemeinsam den Druck auf politische Entscheidungsträger*innen zu erhöhen. Ursprünglich war im Juni 2020 auf Einladung des Bürgermeisters von Palermo eine große Konferenz geplant, auf der Vertreter*innen von Städten, Kommunen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Gewerkschaften aus ganz Europa zusammenkommen wollten.

Wegen der Corona-Pandemie konnte sie nicht stattfinden. Stattdessen wurde eine Reihe von Online-Panels durchgeführt, die ein wichtiger Schritt zur Schaffung eines europäischen Netzwerks solidarischer Städte und Gemeinden waren. Im Zuge dieses digitalen Austauschs formulierten die Akteur*innen fünf Kernforderungen, die nun zusammen mit Lösungsvorschlägen und Ideen für eine neue Migrationspolitik in einem Report veröffentlicht wurden. Die Empfehlungen und Forderungen richten sich an Vertreter*innen der EU, an Städte und Kommunen sowie an die Zivilgesellschaft. Die Forderungen umfassen die Stärkung von Kommunen und zivilgesellschaftlichen Organisationen bei der Gestaltung der EU-Migrationspolitik, die Einrichtung legaler Korridore nach und durch Europa und die Beachtung der Menschenrechte durch die EU.

Daneben veröffentlichte die Initiative ein Save the Date für eine hybride Konferenz, die vom 25. bis 26. Juni 2021 online und teilweise in Palermo stattfinden wird. Diese Konferenz, die die Schöpflin Stiftung mit einer Förderung unterstützt, wird den Dialog zwischen europäischen Bürgermeister*innen und Stadtvertreter*innen aus ganz Europa fortführen und zur Entwicklung realistischer Lösungen für die Aufnahme Schutzsuchender beitragen.

Mehr Informationen unter fromseatocity.eu

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