Kritische Studie zum Energiecharta-Vertrag



Die neue Studie »One treaty to rule them all« von Corporate Europe Observatory und dem Transnational Institute wirft einen kritischen Blick auf den großen Einfluss, den der Energy Charter Treaty (ECT) auf die Zukunft unserer Energiesysteme haben wird – sowie die Konzerne und AnwältInnen, die bisher am meisten von ihm profitiert haben.

Während die Paralleljustiz für Konzerne im Kontext von TTIP und CETA quasi zum Stammtisch-Thema geworden ist, fristet der Vertrag über die Energiecharta ein Leben im Schattendasein. Dabei handelt es sich um das vielleicht gefährlichste Investitionsabkommen der Welt. Kein anderer Vertrag hat weltweit mehr Investor-Staat-Klagen ausgelöst. Einige der teuersten Klagen in der Geschichte der Schiedsgerichtsbarkeit wurden auf Basis des ECT eingereicht, darunter Vattenfalls laufende Klage gegen den deutschen Atomausstieg (über €4,3 Milliarden, plus Zinsen).

Nun soll der ECT auf zahlreiche Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika ausgeweitet werden – zu Lasten von Klimaschutz und einem Mehr an Demokratie und Gerechtigkeit im Energiesektor. Eine neue Studie bringt diesen bisher weitgehend geheimen Erweiterungsprozess ans Licht der Öffentlichkeit und gibt erstmals Einblicke in die schmutzige Welt des ECT.

Die vollständige englischsprachige Studie gibt es hier zum Download, eine deutsche Zusammenfassung finden Sie hier.

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