Politisch gestalten statt verhandeln



Ein von der Schöpflin Stiftung und dem Institut für Partizipatives Gestalten (IPG) veröffentlichter Bericht zu Freihandelsabkommen kommt zu dem Ergebnis, dass es in der Politik ein grundsätzliches Defizit an Wissen und Bewusstsein über inklusive, transparente und partizipative Verfahrensgestaltung gibt. Dabei ließen sich dadurch nicht nur eine größere Legimitation, sondern vor allem bessere Ergebnisse erzielen.

Dies gilt nicht nur für internationale Abkommen über Handelspolitiken, sondern auch für nationale Vorhaben wie z. B. in der Sozialgesetzgebung oder für lokale Planungen wie etwa Windenergieprojekte. Die an solchen Vorhaben beteiligten Akteure interessieren sich meist vor allem für Strategien um ihre Positionen durchzusetzen, doch gute Lösungen für komplexe Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam entwickeln.

Das IPG und die Schöpflin Stiftung haben im Projekt »Cocreating European Trade Policy« erste Ansätze entwickelt, wie Verfahren zur Entstehung internationaler Handelsabkommen demokratischer, nachhaltiger und partizipativer gestaltet werden können. Der Bericht enthält Veränderungsideen sowie einen Konzeptentwurf für die »European Days of Democratic Innovation«. Darin wird beschrieben, wie ein europäischer partizipativer Prozess aussehen könnte, um innovative Ideen zur demokratischen Entwicklung der EU zu entwickeln und eine partizipative Arbeitsweise in die bestehenden Institutionen und deren Verfahren einzuführen.

Den vollständigen Bericht »Cocreating European Trade Policy« finden Sie unter hier.

Weitere Informationen unter: www.partizipativ-gestalten.de/cocreating-trade-policy/

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