Grafik: Mehr Demokratie e.V.
Vom 13. Januar bis 20. Februar findet der Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble statt. 160 per Los ausgewählte Bürger*innen werden in insgesamt 10 virtuellen Sitzungen Empfehlungen in den Themenfeldern Frieden und Sicherheit, Wirtschaft und Handel, Europäische Union, nachhaltige Entwicklung sowie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit erarbeiten. Diese Empfehlungen werden am 19. März 2021 in einem »Bürgergutachten« an den Bundestag übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Schöpflin Stiftung fördert das Projekt mit 50.000 Euro, weitere Unterstützerinnen sind die Robert-Bosch-Stiftung, Stiftung Mercator, Zeit-Stiftung und die Open Society Foundations.
Mit dem Verein Mehr Demokratie, Co-Initiator des Bürgerrats, verbindet die Schöpflin Stiftung eine langjährige Partnerschaft. Schon seit 2017 arbeiten wir zum Thema Bürgerräte zusammen und haben erst vor zwei Jahren den ersten bundesweiten Bürgerrat ins Leben gerufen. Die positive Resonanz auf dieses Modellprojekt in den Medien, in der Politik und in der Zivilgesellschaft war enorm. Dank des unermüdlichen Engagements unseres Partners und seiner Mitstreiter*innen folgt nun am 13. Januar 2021 der nächste Bürgerrat mit prominenter Unterstützung, nicht nur des Bundestagspräsidenten: Der Ältestenrat des Bundestags begleitet die Sitzungen als enger Beobachter und lässt Möglichkeiten einer staatlichen Nutzung dieses Beteiligungsformats prüfen. Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen Marianne Birthler sitzt dem Gremium vor. Die enge Begleitung durch die Politik lässt hoffen, dass Bürgerräte in Zukunft von der Politik direkt als Beratungsgremium in wichtigen gesellschaftlichen Fragen beauftragt und gehört werden.
Der Bürgerrat ist eine Sternstunde der Demokratie. Er fördert Dialog in Zeiten von Hass und Hetze und macht erlebbar, wie Menschen trotz aller Unterschiedlichkeit gemeinsame, gemeinwohlorientierte Lösungen selbst für kontroverse Themen erringen können. Ein Projekt, dass in einer Welt sich zuspitzender gesellschaftlicher Konflikte wieder Hoffnung gibt. Wir empfehlen allen Demokratiebegeisterten, aber auch den Politikverdrossenen, in die öffentlichen Teile des Bürgerrats hineinzuschauen und sich inspirieren zu lassen!
Mehr Informationen unter deutschlands-rolle.buergerrat.de
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