Unter dem Motto »Migrationspolitik und gesellschaftlicher Zusammenhalt« diskutierten an den Hohenheimer Tagen (24.-26.01.2020) Landespolitiker*innen mit Jurist*innen und Vertreter*innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen über aktuelle Änderungen des Migrationsrechts und –politik sowie damit zusammenhängende Abschiebepraxen.
Rund um das Thema wurden Podien mit unterschiedlichen Schwerpunkten veranstaltet. Unter anderem diskutierte ein Panel auch zum Thema, wie Kommunen zu Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt beitragen können. Da auch die Schöpflin Stiftung das Thema Integration vorantreibt, hat unsere Programmleiterin Anna Häßlin gemeinsam mit Malisa Zobel von unserer Förderpartnerin Viadrina-Humboldt Governance Platform an der Tagung teilgenommen. Die Viadrina-Humboldt Governance Platform engagiert sich besonders für eine europäische Flüchtlingsintegration als gemeinsame kommunale Entwicklung. Zahlreiche Kommunen in Deutschland und ganz Europa haben sich in den vergangenen Jahren bereit erklärt, eigenständig Geflüchtete in ihre Kommunen aufzunehmen und sie bei der Integration zu unterstützen. Gemeinsam mit anderen Akteur*innen werden Vorschläge konkret in der Praxis umgesetzt und benötigte Rahmenbedingungen erarbeitet. Dies könnte ein wichtiger Impuls für ein Umdenken in der EU-Flüchtlingspolitik sein.
Das Thema europäische Flüchtlingspolitik wurde auch in einem eigenständigen Diskussions-Panel diskutiert. Mit Hinblick auf die nächste EU-Ratspräsidentschaft verwies die Niederländerin Tineke Strik, die für die Fraktion der Grünen im EU-Parlament sitzt, auf die bevorstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft: »All eyes on the German presidency«, wenn es um die Erwartung aus Brüssel an den deutschen Vorsitz mit Blick auf die Migrationsfrage geht.
Ein Rückblick über die Tagung finden Sie hier.