Mit dem »Bürgerrat Demokratie« neue Wege finden

Mit dem Bürgerrat Demokratie startet ein in Deutschland bisher einmaliges Modellprojekt, um Wege aus der Demokratiekrise zu finden. Per Zufall ausgewählte Bürger und Bürgerinnen sollen konkrete Vorschläge zur Stärkung der Demokratie erarbeiten. Aufgegriffen wird die Frage der von der Bundesregierung geplanten Expertenkommission zum Demokratieausbau, »ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann«.

Die Schöpflin Stiftung sieht im Ansatz des Bürgerrats einen Weg aus der doppelten Spaltung der Gesellschaft einerseits und der schwachen, uneinigen Stimme der Bürgerinnen und Bürger andererseits herauszufinden. Am Beispiel Irlands wird deutlich, dass umstrittene Themen ausgehandelt werden können, ohne eine Gesellschaft zu spalten. Inspiriert von diesem Erfolg haben Mehr Demokratie und die Schöpflin Stiftung diese Initiative aus der Taufe gehoben und werden es gemeinsam mit IFOK und dem nexus Institut durchführen. In einem Interview auf der Seite des Bundesverbands Deutscher Stiftungen sprechen Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie e.V., und Dorothee Vogt, Programmleiterin Wirtschaft & Demokratie bei der Schöpflin Stiftung, über ihre Motivation dieses erstmals in Deutschland durchgeführte Modellprojekt zu starten.

»Das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie sinkt, gleichzeitig verhärten sich die Fronten innerhalb der Gesellschaft. Als Stiftung stärken wir Ansätze, die aus dieser Falle führen können. Der Bürgerrat schafft einen Raum, in dem Menschen verschiedener Ansichten sich konstruktiv begegnen und gute Lösungen für die dringenden Fragen unserer Zeit gemeinsam aushandeln können. Die Politik sollte die daraus entstehenden Handlungsempfehlungen für ihre parlamentarische Arbeit dringend nutzen, denn sie stärken ihre Legitimation«, sagt Dorothee Vogt, Programmleiterin Wirtschaft & Demokratie bei der Schöpflin Stiftung.

Die erste Stufe des Bürgerrats Demokratie, in der Bürger und Politik gemeinsam klären, woher die Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie rührt und wo neue Lösungen nötig sind, beginnt am 13. Juni mit Regionalkonferenzen in Erfurt und Schwerin. Weitere Regionalkonferenzen in Koblenz, Gütersloh, Mannheim und München folgen. Alle werden von prominenten Politikerinnen und Politikern eröffnet.

Weitere Informationen zum Bürgerrat Demokratie finden Sie auf https://www.buergerrat.de/ .

Erklärvideo zum Bürgerrat Demokratie