Tag der Pressefreiheit
Foto: Unsplash/Joppe Spaa

Demokratie braucht Pressefreiheit

Demokratie und Pressefreiheit hängen unmittelbar zusammen. Zensur und Meinungsvorgabe sind Feinde jedes demokratischen Diskurses. Doch seit einigen Jahren ist eine Zunahme von Medienfeindlichkeit auch in Deutschland zu beobachten. Journalist:innen werden beschimpft, bedroht oder sogar tätlich angegriffen. Allein 2024 gab es laut einem Bericht von Reporter ohne Grenzen 89 dokumentierte Angriffe auf Reporter:innen in Deutschland – doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Hinzu kommt, dass nicht nur Gewalt und Anfeindungen die Pressefreiheit gefährden, auch der wirtschaftliche Druck macht eine unabhängige Berichterstattung immer schwieriger. 

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlichte Reporter ohne Grenzen die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit: In 160 von 180 Ländern und Territorien schaffen es Medien kaum oder gar nicht, stabil zu wirtschaften. In fast einem Drittel der Länder mussten Redaktionen aufgrund wirtschaftlicher Engpässe im letzten Jahr schließen. Dies hat zu Folge, dass sich der Medienbesitz auf nur wenige, einflussreiche Eigentümer konzentriert, wie es aktuell in 46 Staaten der Fall ist.

Auch in Deutschland ist eine Verschlechterung der Pressefreiheit zu beobachten – allerdings auf hohem Niveau: Das Land ist vom zehnten auf den elften Platz gerutscht. Neben einer wachsenden Medienfeindlichkeit – insbesondere bei der Berichterstattung über rechtsextreme Milieus und Parteien – macht auch die fehlende finanzielle Absicherung vielen Medienhäusern zu schaffen. Laut einer aktuellen Befragung, durchgeführt von Marketagent und Farner, geben 77 Prozent der insgesamt 532 im deutschsprachigen Raum befragten Journalist:innen an, dass journalistische Standards aufgrund von fehlenden finanziellen Mitteln schwerer eingehalten werden können. Vor allem Lokal- und Regionalzeitungen befinden sich in einer schlechten wirtschaftlichen Lage. Gründe sind zum einen der stetige Rückgang der klassischen Print-Einnahmequellen, zum anderen die steigende Dominanz großer US-Plattformen wie Google, Facebook und Instagram.
 

Medienvielfalt fördern – Demokratie stärken

Reporter ohne Grenzen schlägt daher in seinem Bericht steuerliche Förderungen für gemeinnützigen Journalismus, eine plattformunabhängige Unterstützung für Medien sowie eine Reform des Medienkonzentrationsrechts vor, um Medienhäuser dabei zu unterstützen, ihre Unabhängigkeit zu bewahren. Zudem sollten Journalist:innen besser vor Übergriffen geschützt werden, insbesondere am Rande von Kundgebungen oder im Rahmen von investigativen Recherchen.

In unserer Arbeit als Schöpflin Stiftung setzen wir uns für die Freiheit von Presse und Medien ein – mit Publix, dem Haus für Journalismus und Öffentlichkeit, in dem unabhängige Medienschaffende arbeiten und in sicherer Umgebung zusammenkommen. Der Media Forward Fund bündelt neue Fördermittel für den Journalismus in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Diese werden jährlich an gemeinwohlorientierte Medien vergeben, um sie bei der Entwicklung von neuen Geschäftsmodellen für langfristige finanzielle Sicherheit zu unterstützen. Mit Reporter ohne Grenzen und der Rudolf Augstein Stiftung haben wir 2022 den JX Fund (Journalism in Exile Fund) ins Leben gerufen. Er hilft Medienschaffenden nach der Flucht aus Kriegs- und Krisenregionen dabei, ihre Arbeit im Exil schnell und flexibel wieder aufzunehmen.  

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